Finanzmarktinfrastruktur – positives Signal für SIX aus Europa

Finanzmarktinfrastruktur – positives Signal für SIX aus Europa

Mit ihrer revidierten Nationalbankverordnung genügt die Schweiz den Anforderungen der European Market Infrastructure Regulation (EMIR), zu diesem Schluss kommt die Europäische Aufsichtsbehörde in ihrer jüngst veröffentlichten Empfehlung. SIX hat somit beste Voraussetzungen, dass sie ihre Clearing-Dienstleistungen weiterhin im EU-Raum anbieten kann.

Im Zuge der Finanzkrise wurden die internationalen Standards im Zusammenhang mit Finanztransaktionen verschärft. Das Resultat sind strengere Finanzplatz-Regulierungen, die in der EU überdies an zusätzliche Marktzutrittserfordernisse für Drittstaaten geknüpft werden. Die Schweizerische Nationalbank hat mit Blick auf die Aufrechterhaltung des EU-Marktzugangs für Clearing-Dienstleistungen aus der Schweiz die Nationalbank-Verordnung revidiert und per 1. Juli 2013 in Kraft gesetzt. Nun hatte die Europäische Aufsichtsbehörde (European Securities and Market Authority – ESMA) zu beurteilen, ob verschiedene Drittstaaten, darunter auch die Schweiz, mit ihren Finanzmarktinfrastruktur-Regulierungen den Anforderungen aus der EMIR, unter anderem hinsichtlich Clearing, genügen.

Am 3. September hat ESMA ihre Empfehlung veröffentlicht. Darin kommt sie zum Schluss, dass das regulatorische Regime der Schweiz für zentrale Gegenparteien äquivalent mit der EU-Regulierung sei. Die ESMA wird nun diese Empfehlung der EU Kommission zur endgültigen Entscheidung abgeben. Zusätzlich wird SIX bis zum 15. September 2013 einen Antrag für die Wiederzulassung bei der ESMA einreichen. Die Äquivalenz der Schweizer Regulierung vorausgesetzt, wird die ESMA innerhalb von 180 Arbeitstagen nach Einreichung des Antrages den definitiven Entscheid fällen, ob SIX weiterhin die Zulassung für grenzüberschreitende Clearing-Dienstleistungen erhält.

Mit der positiven Empfehlung von ESMA ist SIX der Autorisierung ihrer grenzüberschreitenden Clearingdienstleistungen in der EU erfreulicherweise einen Schritt näher gekommen.