Auf der Zielgeraden

Auf der Zielgeraden

Der Weg zur Anerkennung von SIX x-clear, der zentralen Gegenpartei von SIX Securities Services, ist fast geschafft: Die Europäische Kommission hat die schweizerische Aufsicht über zentrale Gegenparteien (CCP) als gleichwertig (äquivalent) anerkannt. Damit können jetzt Marktteilnehmer SIX x-clear für das Clearing von standardisierten OTC-Derivaten hinzuziehen, wie durch die EU-Bestimmungen vorgeschrieben.

Zentrale Gegenparteien (CCP) machen ziemlich genau das, was ihr Name sagt: Sie agieren als Vertragspartei für beide Seiten eines Geschäfts oder Kontrakts, als Käufer für alle Verkäufer und als Verkäufer für alle Käufer. Aufgrund der Finanzkrise beschlossen die G20 die Verwendung von CCP, um die Risiken des Derivatehandels zu begrenzen.

Dafür gibt es jedoch unterschiedliche Modelle. Damit SIX x-clear als CCP von SIX Securities Services aus der Schweiz ihre Dienstleistungen grenzüberschreitend in der Europäischen Union (EU) anbieten kann, muss sie bei der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (European Securities & Markets Authority, ESMA) zugelassen werden. Eine Voraussetzung für eine erfolgreiche Zulassung ist die «Gleichwertigkeit» bzw. «Äquivalenz» der Aufsichtssysteme. Da «gleichwertig» nicht dasselbe ist wie «identisch», gibt es einen entsprechenden Prozess zur Anerkennung der Gleichwertigkeit.

Dieser Weg zur Zulassung ist nahezu geschafft. Er war lang, aber nicht unbedingt schwer. Die Europäische Kommission forderte 2012 die ESMA auf, technische Standards für die Feststellung der Gleichwertigkeit des schweizerischen Aufsichtssystems gegenüber verschiedenen Aspekten des EU-Aufsichtssystems vorzulegen. In dem im darauffolgenden Jahr vorgelegten Bericht stellte die ESMA fest, dass das Aufsichtssystem der Schweiz noch nicht vollständig aufgestellt war und behielt sich daher ihre Beurteilung bestimmter Aspekte der Äquivalenz vor.

Der weitere Verlauf war klar vorgezeichnet: Die ESMA stellte fest, dass das Finanzaufsichtssystem der Schweiz robust ist und die Finanzmärkte während der Finanzkrise effektiv beaufsichtigt hat. Die ESMA empfahl der Kommission zu berücksichtigen, dass die in der Schweiz zugelassenen CCP einer wirksamen Aufsicht unterstehen, die Rechtsdurchsetzung dauerhaft sichergestellt ist und der rechtliche Rahmen in der Schweiz ein wirksames und gleichwertiges System für die Anerkennung von CCP darstellt, die in Drittländern zugelassen sind.

Mitte November 2015 hat die Europäische Kommission die schweizerische Aufsicht über CCP als gleichwertig anerkannt. Aus Sicht der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht FINMA ist die Anerkennung der Äquivalenz ein wichtiger Schritt, um eine wirksame, effiziente und international abgestimmte Aufsicht über zentrale Gegenparteien sowie den Finanzmarkt im Allgemeinen zu gewährleisten.

Damit können jetzt Marktteilnehmer SIX x-clear für das Clearing von standardisierten OTC-Derivaten gemäss EU-Bestimmungen nutzen. Dennoch unterliegt die CCP ausschliesslich der Regulierung und Aufsicht der schweizerischen Behörden. Wichtig für Kunden: Für die Risikopositionen von EU-Banken gegenüber SIX x-clear gilt ausserdem eine niedrigere Risikogewichtung bei der Berechnung der regulatorischen Eigenmittel.

Da bereits die im Jahr 2013 veröffentlichte Erstbeurteilung der ESMA weitgehend positiv ausfiel, sah SIX Securities Services der jüngsten Mitteilung recht ungeduldig entgegen und begrüsst nun den Entscheid der EU-Kommission.