Langweilig, aber wichtig – regulatorische Entwicklungen in der Schweiz

Langweilig, aber wichtig – regulatorische Entwicklungen in der Schweiz

Die Finanzkrise 2008/2009 löste in der Schweiz eine Welle neuer Regulierungen aus. Neben dem Schutz der Kunden und der Stabilität des gesamtwirtschaftlichen Systems sind Reformprojekte eine Antwort auf die internationale Regulierung. Sie zielen insbesondere darauf ab, die schweizerischen an die neuen EU-Regelungen anzupassen. Ein Beispiel dafür sind die Richtlinien über Märkte für Finanzinstrumente II («Markets in Financial Instruments Directive II», MiFID II) und deren Verordnung (MiFIR), die am 1. Januar 2018 in Kraft treten werden, sowie die Europäische Marktinfrastrukturverordnung («European Market Infrastructure Regulation», EMIR). Mit diesen Regulierungen soll Schweizer Finanzinstituten der Zugang zum europäischen Finanzmarkt erhalten bleiben. Eines der wichtigsten Elemente der neuen Schweizer Bankenregulierung ist das Finanzmarktinfrastrukturgesetz (FinfraG), das die auf verschiedene Bundesgesetze verteilten Bestimmungen zusammenfasst und an die veränderten Markterfordernisse anpasst.

Eine weitere wichtige regulatorische Entwicklung ist die Verordnung über die Transparenz von Wertpapierfinanzierungsgeschäften und der Weiterverwendung («Securities Financing Transactions Regulation», SFTR), die im ersten Quartal 2019 in Kraft treten wird. Mit der SFTR will die Europäische Kommission die Transparenz des Marktes für Wertpapierfinanzierungen verbessern, der derzeit nicht durch andere Vorschriften abgedeckt ist. Diese Verordnung verpflichtet die Unternehmen, ihre Wertpapierfinanzierungsgeschäfte an ein zugelassenes Transaktionsregister zu melden.

Systemrelevante Finanzinstitute können im Krisenfall ganze Volkswirtschaften gefährden. Seit der Finanzkrise 2008 wurden die Pläne für die Stabilisierung, Sanierung und geordnete Abwicklung von systemrelevanten Finanzinstituten («Recovery & Resolution Plans», RRPs) weiterentwickelt um sicherzustellen, dass systemrelevante Institute wie Banken und Anbieter von Finanzmarktinfrastrukturen stabilisiert und restrukturiert werden können («Recovery»). Nur im schlimmsten Fall treten Pläne zur Sanierung und Abwicklung («Resolution») in Kraft, bei denen solche Institute in geordneter Weise vom Markt genommen werden. RRPs stehen derzeit ganz oben auf der internationalen Regulierungsagenda und sind fest im Schweizer Recht verankert. Eine Besonderheit für die Schweiz besteht darin, dass die RRPs einen Notfallplan enthalten müssen, damit eine systemrelevante Bank («Systemically Important Bank», SIB) jederzeit und ohne Unterbrechung die für die Schweizer Wirtschaft wesentlichen Funktionen, die nicht kurzfristig ersetzt werden können, aufrechterhalten kann. Mit dieser Besonderheit, die heute fester Bestandteil aller RRPs ist, hat die Schweiz Pionierarbeit geleistet.

Die Folgen einer verschärften Regulierung – Chancen für Anbieter von Finanzmarktinfrastrukturen

Grundlegende Veränderungen im Finanzsektor spiegeln sich in den Geschäftsprognosen der Banken wider. Das regulatorische Umfeld setzt die Mid- und Backoffice-Prozesse der Banken zusätzlich unter Druck, insbesondere in den Bereichen Risikomanagement, Reporting und Einhaltung gesetzlicher Bestimmungen. Die Banken arbeiten derzeit unter strengen Budgetrestriktionen, wobei ein grosser Teil ihrer technologischen Ressourcen auf die Lösung von regulatorischen und Compliance-Problemen konzentriert ist. Signifikante Erfolge bei der Effizienz und Verbesserung der Kernprozesse sind schwer zu erzielen.

Daher sind die Banken zunehmend bereit, technische Lösungen von Drittanbietern zu nutzen, um ihre langfristigen Kosten zu senken. Hier setzen Anbieter von Finanzmarktinfrastrukturen wie SIX an. So hat sich SIX beispielsweise von einer prozessorientierten Organisation zu einem dienstleistungsorientierten Komplettanbieter für regulatorische, steuerliche und risikorelevante Anforderungen gewandelt (und setzt diesen Transformationsprozess fort). Neue Dienstleistungen von SIX helfen den Banken, die operative Komplexität zu reduzieren, was zu einer nachhaltigen Reduktion der operationellen Risiken und Kosten führt. Zudem ermöglichen diese Dienstleistungen den Banken, sich voll und ganz auf ihr Kerngeschäft und ihre Stärken zu konzentrieren.

Ab 1. Januar 2018 verpflichtet die PRIIP-Verordnung (EU-Verordnung über Basisinformationsblätter für verpackte Anlageprodukte für Kleinanleger und Versicherungsanlageprodukte) die Produkthersteller, eine grosse Anzahl von Basisinformationsblättern («Key Information Documents», KIDs) in klarer und verständlicher Sprache für Kleinanleger im Europäischen Wirtschaftsraum zu erstellen, zu pflegen und zu verteilen. Diese KIDs sollen den Kleinanlegern ein leichtes Verständnis der Produkte und den Vergleich zwischen Produkten ermöglichen. SIX hat eine vollautomatische Dokumentendienstleistung entwickelt, die bei Bedarf rechtskonforme KIDs erstellt, die automatisch aktualisiert und über den gesamten Lebenszyklus eines Anlageprodukts verteilt werden. Diese Dienstleistung umfasst die komplexen Berechnungen, die für die Erstellung von zusammenfassenden Risikoindikatoren und Performance-Szenarien erforderlich sind.

Im Bereich der Steuerdienstleistungen stellt die Handhabung des US Foreign Account Tax Compliance Act (FATCA) eine grosse Herausforderung dar. Dieses US-Gesetz macht ausländische Finanzinstitute (FFIs) und andere Finanzintermediäre dafür verantwortlich, die uneingeschränkte Einhaltung des FATCA durch US-Bürger und in den USA ansässige Personen sicherzustellen, um eine Steuerhinterziehung durch die Verwendung von Offshore-Konten zu verhindern. SIX stellt den FFIs alle wichtigen Datenelemente zur Verfügung, die für ihre FATCA-Konformität erforderlich sind. Darüber hinaus bietet SIX für eine Vielzahl von Rechtsordnungen umfassende Dienstleistungen wie Steuermeldungen, Steuerbelege, Steuerrückerstattungen und Steuerrückforderungen an.